Ihre Stimme für die Region

SPD Stadt­ver­band Olsberg

Wir sind Ihr Sprachrohr für unsere schöne Stadt. Sehr gerne sind wir Ihr Ansprech­partner für Ideen und Heraus­forde­run­gen. Wir setzen uns für Sie ein!

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

Bundestagswahl 2025

Informationen, Ankündigungen und Stellungnahmen

Im nächsten Jahr findet die Bundestagswahl statt. Ihr heimischer Bundestagsabgeordneter ist Dirk Wiese.

Dazu stellen wir relevante Informationen für Sie bereit. Die Seite wird bis zur Bundestagswahl laufend aktualisiert.

Stellungnahme

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ein Urteil zur Windenergie gesprochen.

Lesen Sie hier die Stellungnahme von Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

 

 

Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen und von sozialen Einrichtungen. Dafür müssen die Kommunen investieren können. Sonst sinkt die Lebensqualität der Menschen – und die Konjunktur vor Ort. Nicht nur wegen der Corona-Krise können das viele Städte und Gemeinden aber nicht mehr. Wir wollen darum einen Rettungsschirm für Kommunen spannen. Olaf Scholz hat dafür konkrete Vorschläge gemacht.

Müntefering zu neuem CDU-Chef: "Merz macht einen Fehler"

Sauerländer und die große Politik: Der Arnsberger Friedrich Merz ist frisch gewählter CDU-Chef. Bei der SPD hatte lange der Sauerländer Franz Müntefering das Sagen. Wie denkt er über Merz? Ein Interview.

Zweimal war er Bundesvorsitzender der SPD, zuletzt 2008 bis 2009. Wie Friedrich Merz kommt er aus dem Sauerland, genauer: aus Sundern, Nachbarstadt von Arnsberg. Was kann Franz Müntefering – von Sauerländer zu Sauerländer – dem neuen CDU-Chef mit auf den Weg geben? …

Hier weiterlesen!

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Ausgleich Gewerbe-steuerausfälle

Durch den notwendigen Gesundheitsschutz in der Corona-Krise konnten viele Unternehmen und Betriebe nur eingeschränkt arbeiten – oder gar nicht. Dadurch ist die Gewerbesteuer eingebrochen. Den Ausfall sollen Bund und Länder gemeinsam ausgleichen.

Übernahme Altschulden

Viele Städte und Gemeinden mussten sich in den vergangenen Jahren verschulden. Die Folge: Sinkende Einnahmen, höhere Ausgaben für soziale Sicherung und kein Geld mehr für wichtige Investitionen. Bund und Länder sollen gemeinsam diese Schulden übernehmen.

Lebensqualität, starke Wirtschaft, gute Arbeit

Wenn die Schule saniert werden kann, das Schwimmbad nicht schließen muss, Freizeitangebote ausgebaut werden und der Bus regelmäßig fährt, steigt die Lebensqualität vor Ort. Und: Die Wirtschaft erholt sich schnell wieder. Mit guten Arbeitsplätzen. Gerade nach der Corona-Krise ist das ein wichtiger Baustein für ein Konjunkturprogramm!

Aktuelles

Die CORONA-Krise bringt die Welt fast zum Stillstand: In vielen Ländern der Welt stockt das öffentliche Leben – Schulen, Kirchen, Freizeit­einrich­tun­gen, viele Geschäfte, Restaurants und Gast­stät­ten müssen schließen, um eine zügige Ausbreitung des Virus zu verhindern. So auch bei uns in Olsberg. Das Leben steht unter dem Motto „Jeder bleibt zuhause“. In dieser Situation gilt unserer herzliche Dank den vielen engagierten Kräften im Gesundheits­wesen und in der Versorgung mit dem Lebens­notwen­digen! – Klatschen ist da nicht genug.

Wir freuen uns auf Ihre Vorschlä­ge!

Nutzen Sie diese Möglichkeit, um uns auf Probleme, Missstände und Herausforderungen hinzuweisen! Nur wenn wir Ihre Anregungen bekommen, können wir für Sie aktiv werden.